Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Padercode (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Prozessautomatisierung und KI-Integration.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Prozessautomatisierung, einschließlich Beratung, Konzeption, Entwicklung und Wartung von Automatisierungslösungen.

(2) Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Leistungsbeschreibung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

(3) Bei wiederkehrenden Leistungen (z.B. Wartung, Hosting) erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts notwendigen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen und Abstimmungen zur Verfügung steht.

§ 6 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln.

(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO, BDSG).

(3) Soweit erforderlich, wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung geschlossen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der üblichen Sorgfalt und nach dem aktuellen Stand der Technik.

(2) Mängel werden vom Anbieter innerhalb angemessener Frist beseitigt.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Einmalige Projektverträge enden mit der Abnahme der vereinbarten Leistungen.

(2) Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge) können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Paderborn, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: Januar 2026